Allgemeine Geschäftsbedingungen – Mitarbeit als Co-Evolutions-Partner

 

1. Geltungsbereich

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen der EOS Health IT-Concept GmbH (ITC), der EOS Health Honorarmanagement AG (HAG), jeweils Lübeckertordamm 1–3, 20099 Hamburg als Entwickler des Prinzips Co-Evolution und Betreiber der Website www.co-evolution.jetzt(„Anbieter“)und dem Website-Nutzer und Co-Evolutions-Partner („Partner“).

 

2. Präambel

Anbieter und Partner arbeiten nach dem Prinzip der Co-Evolution zusammen oder beabsichtigen eine entsprechende Zusammenarbeit. Co-Evolution umschreibt unter dem Motto „Gemeinsam besser werden“ den Austausch von Informationen, Vorschlägen und Ansichten zur (Weiter-)Entwicklung der Produkte der Anbieter.

Dabei handelt es sich beispielsweise, aber nicht abschließend um „Hēa – die Vernetzte Praxissteuerung“, eine Praxissoftware für ein optimales Praxismanagement mit einem umfassenden Produktangebot, darunter u. a. mit dem Teilbereich Abrechnung. Die Anbieter möchten von den Erfahrungen und dem Feedback des Partners profitieren, Anregungen aufnehmen und die Produkte optimieren, um sie bedarfsgerecht anbieten zu können.

 

3. Gegenstand und Leistungen

Gegenstand dieser Vereinbarung ist die Zusammenarbeit der Parteien für die Entwicklung und Optimierung von Hēa und weiteren Produkten über verschiedene Aktivitäten des Partners. Der Partner erklärt sich bereit die Anbieter zu unterstützen. Dabei kann er unter anderem folgende Leistungen erbringen:

- Teilnahme an Umfragen zu Produkten,
- (aktive) Mitarbeit in Arbeitsgruppen,
- Formulierung von Wünschen, Anregungen und Ideen zu Hēa und anderen einzelnen Produkten,
- Feedback zur Weiterentwicklung verschiedener Produktfelder,
- Betatestung verschiedener Produkte,
- Themensammlung.

Der Partner bestimmt den Leistungsumfang, den er innerhalb der Zusammenarbeit erbringen möchte, selbst. Die Mitarbeit an der Weiterentwicklung der verschiedenen Produkte begründet keine Verpflichtung des Partners zur Abnahme und Nutzung der Produkte.

 

4. Kosten und Kompensation

Die Mitarbeit an dem Prinzip Co-Evolution ist kostenfrei. Soweit dem Partner durch die Teilnahme am Co-Evolutions-Prozess Aufwendungen, Auslagen und/oder sonstige Kosten entstehen, erfolgt keine Vergütung oder Erstattung durch die Anbieter. Die Anbieter werden den Partner in regelmäßigen Abständen über die Produkte und deren Entwicklungen informieren. Ferner können die Anbieter mit einzelnen, noch zu bestimmenden Maßnahmen dem Partner exklusive Partnerkonditionen einräumen und/oder andere Vorteile gewähren. Diese Maßnahmen liegen im Ermessen der Anbieter und werden den Partnern im Einzelfall angeboten und eingeräumt.

 

5. Urheber- und Nutzungsrechte

Die Inhalte der Website sowie deren Entwicklung/Gestaltung sind urheberrechtlich geschützt. Die Anbieter behalten sich alle Rechte vor. Digitale oder gedruckte Kopien, Vervielfältigungen, Veröffentlichungen, Verwertungen, Weitergabe aller Inhalte (wie z. B. Texte, Grafiken, Video-und Tonsequenzen) in jedweder Form an Dritte sind nur mit ausdrücklicher Genehmigung der Anbieter erlaubt. Der Partner räumt den Anbietern das einfache, inhaltlich, räumlich und zeitlich unbeschränkte, unwiderrufliche Nutzungsrecht an allen von ihm übermittelten Daten, Erfahrungen und Erkenntnissen, Beiträgen, Ideen und Anregungen ein, inklusive des Rechts zur Verwertung, Nutzung, Bearbeitung, Weiterentwicklung, Vervielfältigung, Veröffentlichung und Vermarktung. Der Partner garantiert ferner, dass an dem von ihm eingebrachten

Beiträgen, Ideen etc. keine Rechte Dritter bestehen, insbesondere keine Marken-, Geheimnis-, Eigentums- oder Schutzrechte, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte eines Dritten, ein Recht, ein Gesetz, eine Verordnung oder eine sonstige gesetzliche Regelung verletzt werden und er wissentlich keine falschen, ungenauen oder irreführenden Beiträge liefert.

 

6. Haftungsausschluss/Ausschluss von Schadensersatzansprüchen

Die Parteien sind sich darüber einig, dass es sich um eine Vereinbarung über die Mitarbeit und Weiterentwicklung nach dem Prinzip der Co-Evolution im Zuge der Produktentwicklung handelt. Die Anbieter übernehmen keine Gewähr für die Leistungsfähigkeit, Funktionstüchtigkeit, Erreichbarkeit der Website und/oder mögliche hieraus resultierende Schäden, soweit nicht nachfolgend geregelt. Insbesondere haften sie nicht für fehlerhafte oder lückenhafte Informationen. Die Anbieter sind nicht zu der Umsetzung der durch den Partner eingebrachten Ideen verpflichtet. Die Parteien haften in folgendem Umfang auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund: Die Parteien haften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei nicht grober Fahrlässigkeit (und fehlendem Vorsatz) haften die Parteien in Höhe des typischerweise und vorhersehbaren Schadens. Bei Verletzung von Leben, Leib und Gesundheit und bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz verbleibt es bei den gesetzlichen Regelungen.

 

7. Impressum, Datenschutz und Einwilligung zur Nutzung personenbezogener Daten

Der Datenschutz wird durch die Datenschutzbestimmungen der Anbieter geregelt. Die Datenschutzerklärung und das Impressum sind gesondert auf der Website unter dem jeweiligen Stichwort abrufbar. Mit der Teilnahme an dem Prinzip Co-Evolution erklärt sich der Partner damit einverstanden, dass die Anbieter die personenbezogenen Daten (E-Mail-Adresse, Name, Adresse, Telefonnummer) zur Durchführung des Entwicklungsprogramms Co-Evolution verarbeiten und verwenden. Dies beinhaltet, dass die erfolgten Angaben zu Zwecken der Information über die laufende Entwicklung für die Vernetzte Praxissteuerung, der Marktforschung und der Werbung (z. B. Informationen zu Produkten, Rabattaktionen und Sonderangeboten) per Post, Telefon und E-Mail gespeichert, verarbeitet und genutzt werden. Hierbei erhält der Partner aktuelle Informationen über Produkte oder Services der Anbieter. Eine Übermittlung der personenbezogenen Daten an Dritte oder eine Nutzung der Daten zu sonstigen Werbezwecken (ausgenommen der im Rahmen dieser Erklärung genannten Fälle) ohne die Einwilligung des Partners findet nicht statt. Es sei denn, dass die Anbieter gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet sind oder zur Durchsetzung von Forderungen zur Berufsverschwiegenheit verpflichtete Dritte eingeschaltet werden müssen. Der Partner kann seine Einwilligungserklärung zur Teilnahme am Entwicklungsprogramm Co-Evolution jederzeit mit Wirkung für die Zukunft gegenüber einem der Anbieter widerrufen.

 

8. Schlussbestimmungen

Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht. Gerichtsstand für alle aus dieser Vereinbarung resultierenden Streitigkeiten ist Hamburg. Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Regelungen ganz oder teilweise unwirksam oder kein Vertragsbestandteil geworden sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen davon unberührt. In einem solchen Fall sind die Parteien verpflichtet, sich auf eine ergänzende und/oder ersetzende Bestimmung zu einigen, die dem ausdrücklichen oder mutmaßlichen Willen der Parteien unter Berücksichtigung des Vertragszweckes entspricht oder ihm wirtschaftlich am nächsten kommt.

 

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